Bürgerinformationssystem der Stadt Langenhagen

Vorlage - BD/2019/182  

 
 
Betreff: Beschluss über den geänderten und ergänzten Entwurf und die erneute Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 114 "Nördlich an der Neuen Bult" gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:61 - Stadtplanung und Geoinformation Bearbeiter/-in: Widowsky, Kerstin
Beratungsfolge:
Stadtplanungs-, Bau- und Umweltausschuss der Stadt Langenhagen Vorberatung
06.06.2019 
Sitzung des Stadtplanungs-, Bau- und Umweltausschusses der Stadt Langenhagen ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Stadt Langenhagen Entscheidung
17.06.2019    Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Langenhagen      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
BPL_114_10_05_2019_Verkl_Planzeichnung  
BP-114_10052019_Legende  
TF_BPL114_10052019_FINAL  
Begründung_BPL114_10052019_FINAL  
UB_BPlan_114_10052019_FINAL  
Umweltbez_Stellungnahmen_BPL114  

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Beschlussvorschlag:

  1. Der Verwaltungsausschuss der Stadt Langenhagen stimmt dem geänderten und ergänzten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 114 „Nördlich an der Neuen Bult“ sowie dem geänderten und ergänzten Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht – beides in der Fassung vom 10.05.2019 – zu und beschließt beides gemäß § 3 (2) i. V. m. § 4a, Abs. 3 BauGB zur erneuten öffentlichen Auslegung.

 

Der Geltungsbereich ist auf dem beigefügten Übersichtsplan im Maßstab 1: 5000 gekennzeichnet. Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

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Sachverhalt:

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Langenhagen hat in seiner Sitzung am 05.12.2016 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 114 "Nördlich an der Neuen Bult" (BD 2016/408) mit dem Ziel gefasst, eine Fläche für den Gemeinbedarf zum Neubau des Gymnasiums auszuweisen. Die Entscheidung für diesen Standort wurde nach umfassender Prüfung anderer Alternativstandorte im Kernstadtbereich getroffen.

Eine frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB wurde im Zeitraum vom 07.10.2016 bis zum 07.11.2016 durchgeführt, um insbesondere Hinweise auf den Detaillierungsgrad der Umweltprüfung zu erhalten. Die von den Behörden und Trägern öffentlicher Belange gegebenen Hinweise wurden mit der Planung abgeglichen und soweit möglich einbezogen.

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung fand am 19.04.2018 statt. Vorgetragene Hinweise und Anregungen wurden bereits zur ersten öffentlichen Auslegung mit der Planung abgeglichen, haben aber nicht zu einer Änderung der Planung geführt.

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Langenhagen hat daraufhin in seiner Sitzung am 04.06. 2018  dem Entwurf  des Bebauungsplanes  - in der Fassung vom 28.05.2018 - zugestimmt und diesen einschließlich Umweltbericht zur öffentlichen Auslegung beschlossen. Die Auslegungsfrist wurde auf 6 Wochen verlängert.

Die öffentliche Auslegung fand in der Zeit vom 16.07.2018 bis zum 27.08.2018 statt.

In diesem Zeitraum wurden die Behörden und Träger öffentlicher Belange erneut beteiligt.

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurden verschiedene Hinweise und Anregungen von Behörden gegeben. Die wesentlichen Stellungnahmen und Hinweise sind nachfolgend kurz beschrieben und ihre Auswirkungen auf die Planung zusammengefasst. Die vollständigen Anschreiben sind auch nochmals als Anlage dieser Drucksache beigefügt:

  • Seitens der Region Hannover wurden zu den Themen Naturschutz und ÖPNV diverse Anregungen und Hinweise gegeben. Die Hinweise aus Sicht der Waldbehörde, die wegen der Waldrandlage möglicherweise Gefahren für das Plangebiet sieht, können nicht geteilt werden. Denn das beschriebene Waldgebiet (Stadtwald) südlich der Straße "An der Neuen Bult" hat keinen direkten Bezug zum Plangebiet. Auch ist nicht ersichtlich, wie Waldrandfunktionen und Waldwirtschaft durch das Planvorhaben beeinträchtigt werden können. Denn der Waldbestand liegt jenseits der Straße und eines öffentlichen Gehweges. Schon deshalb ist die Stadt als Grundstückseigentümerin schon heute in der Verkehrssicherungspflicht. Die Gefährdungssituation wird sich daher durch den zukünftigen Schulneubau im Bereich der Waldkante nicht ändern. Im Übrigen hatte bereits in der frühzeitigen Beteiligung das Forstamt Fuhrberg mitgeteilt, dass durch die vorgelegte Planung eine weitere Verschlechterung für den Waldbestand nicht zu erwarten sei.
  • Die Region Hannover teilte weiterhin mit, dass die beantragte Befreiung für die Verlagerung bzw. Wiederherstellung von zwei geschützten Biotopen zwischenzeitlich erteilt wurde.
  • Dem Vorschlag der Region, Kleinstgewässer von bis zu 10 m² in die Ausgleichsmaßnahmen auf der Poolfläche "Wietzeaue 3" zu integrieren wird entsprochen.
  • In Bezug auf die von der Region beschriebene Beeinträchtigung der Leitbahn für den Luftaustausch wurde die Begründung ergänzt. Es hat sich gezeigt, dass aufgrund des geforderten Raum- und Flächenprogramms und den damit verbundenen Funktionszusammenhängen keine wesentlich andere Gebäudeanordnung gefunden werden kann, die dem Aspekt der "Durchlüftung" besser entsprechen kann.
  • Der Hinweis der Region Hannover, dass es aufgrund der Planung ggf. zu Beeinträchtigung von bestimmten Brutvogelarten kommen kann, wurde vertiefend betrachtet. Aus der weiteren Überarbeitung des Gebäudeentwurfes und daraus resultierender Anpassungen des B-Planentwurfes hat sich die Notwendigkeit ergeben, vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen umzusetzen. Mit Schreiben vom 14.11.2018 wurde der erarbeitete Vorschlag der Region Hannover zur Stellungnahme zugeleitet. Von dortiger Seite wurde um Prüfung gebeten, ob die entsprechende CEF-Maßnahme auf dem Rennbahngelände oder im Bereich der nördlichen Rieselfelder umgesetzt werden kann. Eine Überprüfung dieser Vorschläge durch den Fachgutachter hat jedoch ergeben, dass sich die Fläche im Bereich des Grabenverlaufs auf den Rieselfeldern wegen der vorhandenen nicht geeigneten Gehölzstruktur für den angestrebten Zweck nicht eignet und wegen der notwendigen Vorlaufzeit von drei Jahren auch nicht hergerichtet werden kann. Auf dem angrenzenden Rennbahngrundstück stehen ebenfalls keine geeigneten Flächen zur Verfügung. Daher wird weiter an der Fläche auf den südlichen Rieselfeldern festgehalten, die sich nach gutachterlicher Bewertung für die angestrebte CEF-Maßnahme gut eignet und noch im räumlichen Zusammenhang zum Eingriffsort steht.
  • Seitens der Region wurde erneut auf das Biotopverbundsytem zwischen Wietzeaue und Siedlungsraum hingewiesen. Zu dieser übergeordneten Fachplanung ist festzustellen, dass im aktuellen Entwurf des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP 2016) die Kernfläche des "Biotopverbundes R21", das den hier bezeichneten Planungsraum betrifft, nur noch die Flächen südlich und östlich des Rennbahngeländes dem definierten Biotopverbund zugeordnet sind. Eine Fortführung nach Westen in den Siedlungsraum der Kernstadt ist aus der übergeordneten Fachplanung nicht mehr zu entnehmen.   

Die textlichen Festsetzungen, die Begründung sowie der Umweltbericht wurden bezüglich der oben genannten Aspekte angepasst.

  • Zum Aspekt "ÖPNV" wurde bereits erläutert, dass Abstimmungsgespräche zum zukünftigen ÖPNV-Anschluss des Schulgeländes mit den beteiligten Behörden stattgefunden haben und vertiefend fortgeführt werden.

 

  • Aufgrund des Hinweises der Region zu den Geräuschimmissionen durch den zukünftigen Stadtbahnbetrieb wurde das Schallgutachten um entsprechende Aussagen ergänzt (s.u.).

 

  • Seitens der Üstra wurde erneut Stellung genommen und vorgeschlagen hinsichtlich der weiteren ÖPNV - Anbindung des Schulgrundstücks frühzeitige Abstimmungen mit den betroffenen Verkehrsunternehmen, dem Aufgabenträger ÖPNV und der Infrastrukturgesellschaft der Region Hannover herbeizuführen. Hierzu hat es zwischenzeitlich weitere Abstimmungsgespräche mit den Beteiligten gegeben, die nach Planungsfortschritt fortgesetzt werden.

Dem Hinweis der Üstra in Bezug auf eine ausreichende Trassenbreite wurde bereits aufgrund der ersten Stellungnahme nachgegangen und festgestellt, dass im Straßenraum eine ausreichende Breite von 13,00 m zur Verfügung steht. Damit wird den Anforderungen der Üstra entsprochen. Dieser Sachstand wurde entsprechend an die Üstra und die Region Hannover weitergeleitet. Der Bebauungsplan musste diesbezüglich nicht geändert werden.

  • Die Niedersächsischen Landesforsten haben dazu Stellung genommen, in welchen Bereichen aus deren Sicht der Abstand zu Waldflächen unterschritten wird und Hinweise zur Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen gegeben. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen, führen jedoch nicht zu einer Änderung der Planung. Im Bereich der externen Ausgleichsfläche "Kiebitzkrug" ist eine Waldumwandlung nicht beabsichtigt, da die verlagerte Sandmagerrasenfläche an anderer Stelle eingebracht wurde.

 

  • Ergänzend wurden die zukünftigen Auswirkungen der geplanten Stadtbahntrasse und der nördlich geplanten Buswendeanlage auf benachbarte Gebäude untersucht. Hieraus hat sich für das Schulgrundstück eine leichte Verschiebung der Immissionskennlinie im Bebauungsplan nach Osten ergeben. Damit kann sichergestellt werden, dass bereits beim Bau des Schulneubaus die zukünftigen Anforderungen an den baulichen Schallschutz erfüllt werden, die sich ggf. durch die neue Stadtbahntrasse ergeben können.
  • Im Rahmen der Bearbeitung des ergänzenden Schallgutachtens wurden vom Gutachter Hinweise gegeben, dass wegen der zukünftigen Nähe der Stadtbahntrasse zum Schulneubau ggf. Erschütterungsauswirkungen zu prüfen sind. Daher wurde ergänzend ein Erschütterungsgutachten beauftragt, in dem vom Grundsatz her geklärt wurde, in welchem Abstand zur Stadtbahntrasse und unter welchen baukonstruktiven Gegebenheiten die Anforderungen an den Erschütterungsschutz im Gebäude eingehalten werden können. Diese Grundlage wurde der Abteilung Hochbau für die weitere Gebäudeplanung zur Verfügung gestellt.

Aus den Hinweisen der Behörden hat sich vor allem eine Überarbeitung bzw. Ergänzung der Begründung und der textlichen Festsetzungen im Bebauungsplan ergeben.

Änderungen der Festsetzungen im Bebauungsplan resultieren hauptsächlich aus dem konkreten Wettbewerbsentwurf, der seit September 2018 vorliegt und bis Februar 2019 überarbeitet wurde. Im Abgleich der Hochbauplanung mit dem Bebauungsplanentwurf haben sich zum Entwurf der der ersten öffentlichen Auslegung verschiedene Abweichungen herausgestellt, so dass sich die Notwendigkeit einer Anpassung des Bebauungsplanentwurfes ergeben hat.

Aufgrund des umfangreichen Raumprogramms und der daraus resultierenden Zuordnung der Funktions- und Erschließungsstruktur des Schulneubaus waren Anpassungen der Baugrenzen notwendig. Dies hatte gleichzeitig Auswirkungen auf einen Teil des vorhandenen Gehölzbestandes, der nicht mehr als zu erhalten festgesetzt werden kann. Dies wirkt sich u.a. auf die zentral liegende Gehölzstruktur aus, die in die intensiv genutzten zukünftigen Schulhof- und Außenflächen einzubeziehen war. Aus Verkehrssicherheitsgründen wurde diese Gehölzreihe erneut baumgutachterlich untersucht und in Abwägung mit der Nutzung der Schulaußenflächen konnten nur bestimmte Bäume erhalten werden.

Auch die im Süden vorhandene Gehölzreihe musste im südwestlichen Abschnitt zurückgenommen werden, um Flächen für eine Feuerwehrumfahrt und einen zweiten südlichen Eingang zu ermöglichen. Diese Aspekte haben sich aus der vertiefenden Überarbeitung des Gebäudeentwurfes ergeben. Die notwendige Reduzierung dieses Pflanzstreifens soll in gewissem Umfang abgefangen werden, indem dieser Gehölzstreifen durch Lückenpflanzungen ergänzt werden soll. Die textliche Festsetzung wurde entsprechend angepasst.

Ebenfalls anzupassen war die Lage und Abgrenzung der Ausgleichsfläche A7, die entsprechend der weiteren Entwurfsplanung für die Schulaußenflächen eine geänderte Abgrenzung erhielt. Entsprechend der Hinweise seitens der Region Hannover wurden die Ausgleichsmaßnahmen A 8 und A 9 (künstliche Quartiere für Fledermäuse und Brutvögel) in die textlichen Festsetzungen aufgenommen.

Die Notwendigkeit einer weiteren Trafostation wurde durch ein entsprechendes Symbol in der Planzeichnung dokumentiert.

Aufgrund der Änderungen in Bezug auf die Baugrenzen und die Reduzierung des Gehölzbestandes auf dem Baugrundstück ergeben sich auch direkte Auswirkungen auf die Eingriffsbilanzierung, das Erfordernis externer Ausgleichsmaßnahmen sowie den Umweltbericht. Diese mussten entsprechend der beschriebenen Änderungen und damit verbundener Auswirkungen angepasst werden. Insgesamt hat sich das Planungsdefizit um 11.153 Werteinheiten auf 101.165 Werteinheiten erhöht, woraus ein entsprechend größerer externer Ausgleichsflächenbedarf resultierte.

Dieser kann im Ausgleichsflächenpool der Stadt Langenhagen im Bereich der Wietzeaue jedoch nachgewiesen werden. Hierfür wurden zwei weitere Flurstücke im Bereich des Flächenpools Wietzeaue 3 dem Plangebiet zugeordnet (vgl. textliche Festsetzung Nr. 6). Die überarbeitete Eingriffsbilanzierung, die Lage der verschiedenen externen Ausgleichsflächen sowie deren zugeordnete Werteinheiten sind im Detail dem Umweltbericht zu entnehmen.

Aus der Tatsache, dass der Gebäudeneubau näher an die nördliche Grundstücksgrenze heranrückt und ein wesentlicher Teil des zentralen Gehölzstreifens aus den oben genannten Gründen nicht erhalten werden kann, mussten artenschutzrechtliche Aspekte in Bezug auf das Vorkommen von vier Brutvogelarten näher beachtet werden. Um den artenschutzrechtlichen Verbotstatbeständen einer Verschlechterung des Populationsbestandes zu begegnen, wurden in Absprache mit der Naturschutzbehörde sog. vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen (CEF-Maßnahmen) erforderlich, die zeitlich so umgesetzt werden müssen, dass zum Beginn des Eingriffes für die betroffenen Brutvogelarten entsprechende Ersatzflächen mit geeignetem Bewuchs zur Verfügung stehen. Hierfür konnte eine Teilfläche im Waldrandsaum auf den Rieselfeldern westlich der Theodor-Heuss-Straße herangezogen werden, die bereits hergestellt ist und ergänzende Lückenbepflanzungen erhält, um die notwendige Gehölzstruktur zu erreichen. Diese Maßnahme A 10 wurde entsprechend in die textlichen Festsetzungen und den Umweltbericht übernommen.

Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB werden folgende vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen sowie Fachgutachten zur allgemeinen Information öffentlich ausgelegt:

 

A: Wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen:

 

  • Stellungnahmen der Region Hannover vom 10.11.2016 und 17.04.2018, 17.12.2018, 24.08.2018
  • Stellungnahme der Region Hannover vom 24.07.2018
  • Stellungnahme der Niedersächsischen Landesforsten vom 01.11.2016 und 24.08.2018
  • Stellungnahme der Hannoverschen Verkehrsbetriebe AG vom 09.11.2016 und 24.08.2018
  • Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen vom 17.10.2016 sowie vom 11.05.2018:
  • Stellungnahme Flughafen Hannover-Langenhagen vom 09.11.2016

 

Die vorgetragenen Hinweise und Anregungen beziehen sich auf unterschiedliche Themenkomplexe wie Verkehrsbelange, Natur- und Artenschutz, Forstrecht sowie Anschluss an den ÖPNV sind inhaltlich mit der vorliegenden Planung abgeglichen worden. Entsprechende Ergänzungen der textlichen Festsetzungen sowie der Begründung und des Umweltberichtes wurden vorgenommen.

 

Folgende umweltbezogene Fachgutachten liegen vor und werden öffentlich ausgelegt:

B: Umweltbezogene Fachgutachten:

 

  • Aktualisierte Schalltechnische Untersuchung, Büro Bonk, Maire, Hoppmann (10/ 2018)
  • Erschütterungstechnische Stellungnahme, Büro Bonk, Maire, Hoppmann (10/ 2018)
  • Baumkontrollbericht, Mai 2018
  • Umweltbericht, Arbeitsgruppe Land und Wasser , 05/ 2019
  • Gutachterliche Stellungnahme zu verkehrlichen Auswirkungen, Ing. gem. Dr. Schubert, 10/2016
  • Geotechnischer Bericht, BGU Ingenieure, 05/ 2017
  • Stadtklimatische Untersuchung, Büro Dr. Burghardt + Partner, 09/2017
  • Biotoptypenkartierung, Arbeitsgruppe Land und Wasser, 10/ 2017
  • Faunistische und floristische Bestandsaufnahmen, Arbeitsgruppe Land und Wasser, 12/ 2017

 

Die Erkenntnisse aus sämtlichen Fachgutachten sind in die Bewertung der betroffenen Umweltbelange eingeflossen und im Umweltbericht detailliert dargelegt. In den Kapiteln "Festlegung des Untersuchungsumfangs, Grünordnerische Belange, Eingriffsregelung und Immissionsschutz" der Begründung werden die wesentlichen umweltbezogenen Aspekte aus den Stellungnahmen inhaltlich zusammengefasst und näher erläutert.

Sämtliche geänderte Textpassagen der Begründung, der textlichen Festsetzungen sowie des Umweltberichtes sind durch eine Markierung am Seitenrand gekennzeichnet.

Es wird vorgeschlagen, dem geänderten und ergänzten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 114 einschließlich der ergänzten Begründung mit Umweltbericht - beides in der Fassung vom 10.05.2019 - zuzustimmen und diesen zur erneuten öffentlichen Auslegung zu beschließen. Bei der erneuten Auslegung sollen sich aus Gründen der Übersichtlichkeit die Anregungen auf die geänderten oder ergänzten Inhalte des Bebauungsplanes beschränken (§ 4a Abs. 3 BauGB).

 

Hinweis:

Die oben genannten Fachgutachten werden im Geodatenportal der Stadt Langenhagen aus datentechnischen Gründen unter 

Geodatenportal/ Baurecht/ B-Pläne im Verfahren/ Bebauungsplan Nr. 114

zur Verfügung gestellt.

 

 

 

Nach Beschlussfassung durch VA/RAT wird mit der Ausführung beauftragt:

 

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Finanzielle Auswirkungen:

1.       Kosten und Deckung im laufenden Haushalt

Es ergeben sich voraussichtlich folgende Beträge:

Ergebnishaushalt

Verfügbar in €

Benötigt in €

Personalkosten

 

 

Sachkosten

 

 

Abschreibungen

 

 

Erträge

 

 

 

 

Kostenträger

Sachkonto

Kostenstelle

Kontierung:

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar in €

Benötigt in €

Auszahlungen

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

Kostenträger

Sachkonto

Kostenstelle

Kontierung:

 

 

 

Investitions-Nr.

 

 

Die benötigten Mittel sind vollständig im lfd. Haushalt enthalten.

Die benötigten Mittel sind nicht/nur zum Teil im lfd. Haushalt enthalten.

Deckung:

 

 

Erläuterungen:

 

2.       Kosten und Deckung in den Finanzplanjahren

Ergebnishaushalt

HHJahr + 1

HHJahr + 2

HHJahr + 3

Personalkosten

 

 

 

Sachkosten

 

 

 

Abschreibungen

 

 

 

Erträge

 

 

 

 

Kostenträger,

Sachkonto,

Kostenstelle

 

 

 

Investitions-Nr.

 

 

 

 

Finanzhaushalt

HHJahr + 1

HHJahr + 2

HHJahr + 3

Auszahlungen

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

Kostenträger,

Sachkonto,

Kostenstelle

 

 

 

Investitions-Nr.

 

 

 

 

Die benötigten Mittel sind vollständig in der Finanzplanung enthalten.

Die benötigten Mittel sind nicht/nur zum Teil in der Finanzplanung enthalten.

Deckung:

 

 

Erläuterungen:

 

 

 

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Anlage/n:

1 Übersichtsplan

2 Verkleinerte Planzeichnung mit Planzeichenerklärung

3 Textliche Festsetzungen

4 Begründung (Teil I)

5 Umweltbericht (Teil II)

6 Umweltbezogene Stellungnahmen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BPL_114_10_05_2019_Verkl_Planzeichnung (452 KB)      
Anlage 4 2 BP-114_10052019_Legende (143 KB)      
Anlage 2 3 TF_BPL114_10052019_FINAL (65 KB)      
Anlage 3 4 Begründung_BPL114_10052019_FINAL (1950 KB)      
Anlage 5 5 UB_BPlan_114_10052019_FINAL (4577 KB)      
Anlage 6 6 Umweltbez_Stellungnahmen_BPL114 (2786 KB)