Bürgerinformationssystem der Stadt Langenhagen

Vorlage - BD/2019/194  

 
 
Betreff: Zahlung von Sitzungsgeld für die Sitzungen des Projektbeirates zum Neubau Gymnasium
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:01 - Referat des Bürgermeisters Bearbeiter/-in: Porada, Jessica
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss der Stadt Langenhagen Entscheidung
17.06.2019    Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Langenhagen      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss beschließt, dass den dem Projektbeirat Neubau Gymnasium angehörenden Ratsmitgliedern und deren Stellvertretungen für die Teilnahme an den Sitzungen des Projektbeirates ein Sitzungsgeld in Höhe des in § 1 Abs. 1 Satz 1 der Entschädigungssatzung der Stadt Langenhagen geregelten Betrages gezahlt wird. Für die bereits stattgefundenen Sitzungen des Projektbeirates am 13.03.2019 und am 22.05.2019 sowie für die Kick-Off-Veranstaltung am 16.01.2019 wird das Sitzungsgeld nachgezahlt.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Mit der Vorlage BD/2019/052 hat der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 25.02.2019 beschlossen, einen Projektbeirat zum Neubau Gymnasium einzurichten. Dieses Gremium wird aktuell von der Vorsitzenden des technischen Schulbauausschusses, Frau RM Anja Sander, und dem Vorsitzenden des Stadtplanungs-, Bau- und Umweltausschusses, Herr RM Bernhard Döhner, politisch begleitet.

In ihrer Sitzung am 20.05.2019 hat sich die Geschäftsordnungskommission einvernehmlich dafür ausgesprochen, den Ratsmitgliedern für die Teilnahme an den Sitzungen des Projektbeirates ein Sitzungsgeld in Höhe von 20,- Euro, entsprechend des aktuellen Betrages nach § 1 Abs. 1 Satz 1 der Entschädigungssatzung der Stadt Langenhagen (OR 10.09), zu gewähren.

Gemäß § 1 Abs. 2 Satz 2 der Entschädigungssatzung wird Sitzungsgeld auch für weitere Veranstaltungen gezahlt, sofern die Teilnahme an diesen Veranstaltungen u.a. vom Verwaltungsausschuss genehmigt worden ist.

Nach Beschlussfassung durch VA/RAT wird mit der Ausführung beauftragt: 01

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n: