Bürgerinformationssystem der Stadt Langenhagen

Vorlage - BD/2019/214  

 
 
Betreff: Beschluss über eine ÜPL für gesetzliche Überprüfungen städtischer Liegenschaften im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 90.000 €.
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:65 - Hochbau Bearbeiter/-in:Dipl.-Ing. Fontaine, Denise
Beratungsfolge:
Finanz-, Wirtschafts- und Personalausschuss der Stadt Langenhagen Vorberatung
18.06.2019 
Sitzung des Finanz-, Wirtschafts- und Personalausschusses der Stadt Langenhagen ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Stadt Langenhagen Vorberatung
24.06.2019    Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Langenhagen      
Rat der Stadt Langenhagen Entscheidung
24.06.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Langenhagen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Langenhagen stimmt der überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 117 NKomVG im Budget „gesetzliche Prüfungen“ auf  Kostenträger 111500000, Sachkonto 42710010, Kostenstelle 650000 in Höhe von 90.000 € zu.

Als Deckungsvorschlag für die überplanmäßige Ausgabe wird das Budget „Unterhaltung“ mit Kostenträger 111500000, Sachkonto 42110001, KSt 999999 zu 60.000 € und KSt 522104 zu 30.000 € herangezogen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Der HH-Mittelansatz für gesetzliche Überprüfungen von städtischen Liegenschaften ist in 2019 nicht ausreichend. Die Stadt ist gesetzlich verpflichtet Überprüfungen von technischen Anlagen regelmäßig durchführen zu lassen. Eine konkrete Planbarkeit der voraussichtlichen Kosten war bisher aufgrund der Menge der Liegenschaften und der Vielzahl an einzelnen technischen Anlagen nicht möglich. Die Fristen sind je Art der technischen Anlage unterschiedlich und die Intervalle entsprechend je nach Inbetriebnahme ebenfalls. Gesetzliche Vorgaben der Intervalle ändern sich ebenfalls gelegentlich.

Es hat sich im laufenden Haushalt herausgestellt, dass eine größere Überprüfung ortveränderlicher Geräte in städtischen Liegenschaften notwendig ist. Ebenso fallen noch zusätzliche Überprüfungen von Sicherheitsbeleuchtungen, Blitzschutz und vom TÜV an. Durch die erfolgte Einführung einer CAFM-Software (Spartacus ab 2017) soll eine Auswertung aller Liegenschaften zukünftig möglich sein.

Das Budget gesetzliche Überprüfung stellt sich per 06.06.2019 wie folgt dar:

Ansatz:        89.271,00 €

- Gebundene Mittel:                      76.693,26 €

Noch verfügbar:     12.577,74 € 

- Benötigte Mittel:

ges. Prüfung ortsveränderliche

Geräte    70.000,00 €

Blitzschutz   12.577,74 € 

TÜV-Prüfung   10.000,00 €

Sicherheitsbeleuchtung    5.000,00 €  

Unvorhersehbare Prüfungen    5.000,00 €  102.577,74 €

Überplanmäßig werden benötigt      90.000,00 €

Die aufgeführten Prüfungen müssen durch die Stadt durchgeführt werden. Daher wird eine ÜPL für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 90.000 € beantragt. Die Deckung erfolgt aus dem Budget Unterhaltung Kostenträger 111500000, Konto 42110001, KSt 999999 mit 60.000 € und aus KSt 522104 mit 30.000 €.

Nach Beschlussfassung durch VA/RAT wird mit der Ausführung beauftragt:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

1.       Kosten und Deckung im laufenden Haushalt

Es ergeben sich voraussichtlich folgende Beträge:

Ergebnishaushalt

Verfügbar in €

Benötigt in €

Personalkosten

 

 

Sachkosten

12.577,74

102.577,74

Abschreibungen

 

 

Erträge

 

 

 

 

Kostenträger

Sachkonto

Kostenstelle

Kontierung:

111500000

42710010

650000

 

Finanzhaushalt

Verfügbar in €

Benötigt in €

Auszahlungen

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

Kostenträger

Sachkonto

Kostenstelle

Kontierung:

 

 

 

Investitions-Nr.

 

 

Die benötigten Mittel sind vollständig im lfd. Haushalt enthalten.

Die benötigten Mittel sind nicht/nur zum Teil im lfd. Haushalt enthalten.

Deckung:

Die Deckung erfolgt aus dem Budget Unterhaltung Kostenträger 111500000, Konto 42110001, KSt 999999 mit 60.000 € und aus KSt 522104 mit 30.000 € (Rest).

 

Erläuterungen:

 

2.       Kosten und Deckung in den Finanzplanjahren

Ergebnishaushalt

HHJahr + 1

HHJahr + 2

HHJahr + 3

Personalkosten

 

 

 

Sachkosten

 

 

 

Abschreibungen

 

 

 

Erträge

 

 

 

 

Kostenträger,

Sachkonto,

Kostenstelle

 

 

 

Investitions-Nr.

 

 

 

 

Finanzhaushalt

HHJahr + 1

HHJahr + 2

HHJahr + 3

Auszahlungen

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

Kostenträger,

Sachkonto,

Kostenstelle

 

 

 

Investitions-Nr.

 

 

 

 

Die benötigten Mittel sind vollständig in der Finanzplanung enthalten.

Die benötigten Mittel sind nicht/nur zum Teil in der Finanzplanung enthalten.

Deckung:

 

 

Erläuterungen:

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n: